Die Preise für Kunstdünger dürften in der Europäischen Union in Zukunft in der Tendenz steigen. Am 18. April hat das Europaparlament in Straßburg der Trilog-Einigung mit der EU-Kommission und dem Rat vom vorigen Dezember zum sogenannten „Carbon Border Adjustment Mechanism“ (CBAM) beziehungsweise dem Grenzausgleichsmechanismus formell seinen Segen erteilt. Konkret wird es neben Einfuhren von Düngemitteln – dies betrifft vor allem mineralischen Stickstoff – auch Abgaben auf Eisen und Stahl, Zement, Aluminium und Elektrizität geben. Auf Druck des Parlaments wird zudem Wasserstoff in die CBAM-Liste aufgenommen.
Die Einbeziehung der Düngemittel in den Mechanismus wird vom landwirtschaftlichen Berufstand sehr kritisch gesehen, da dieses wichtige Betriebsmittel dadurch verteuert wird. Die Düngerhersteller in der EU dürften sich dagegen freuen, da Zusatzabgaben auf weniger nachhaltig erzeugte Dünger aus Drittstaaten kommen werden. Nun steht noch das grüne Licht durch den Ministerrat aus. Anschließend werden die betreffenden Rechtstexte im EU-Amtsblatt veröffentlicht und treten 20 Tage später in Kraft.
Festgelegt wurde auch, dass der CBAM für die einzelnen Produkte zwischen 2026 und 2034 schrittweise eingeführt wird. Dabei sollen die meisten Kontroll- und Evaluierungsaufgaben der EU-Kommission obliegen. Zudem soll diese in der Übergangsfrist bis Ende 2027 eine Überprüfung des Grenzausgleichssystems vornehmen. Hierbei hat sie die Fortschritte bei den internationalen Verhandlungen zum Klimaschutz sowie die Folgen für den Außenhandel mit Entwicklungsländern zu bewerten. Dann soll auch über eine mögliche Ausweitung des CBAM auf weitere Produkte entschieden werden.
