Zukunftskommission Landwirtschaft:

Den Karren wieder flott machen

Gremium soll Bewegung in die festgefahrene Auseinandersetzung über die Landwirtschaft bringen – Klöckner erhofft sich Beitrag zur Befriedung der Debatte – Appell an die Kompromissbereitschaft der Beteiligten – DBV-Vizepräsident Schwarz: Änderungen müssen für Bauern finanziell machbar sein

Auswege aus der festgefahrenen öffentlichen Debatte über die Weiterentwicklung der Landwirtschaft erhoffen sich Politiker unterschiedlicher Lager von der Arbeit der Zukunftskommission Landwirtschaft, die vorvergangene Woche erstmals im Beisein von Regierungschefin Dr. Angela Merkel im Bundeskanzleramt zusammengekommen ist.

Nach Auffassung von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner kann die Kommission einen Beitrag zur Befriedung der Auseinandersetzung liefern. Voraussetzung dafür sei gegenseitiges Verständnis aller Beteiligten: „Landwirtschaft ist beileibe nicht an jeder Klima- und Umweltfrage schuld, auch wenn sie allzu schnell pauschal für vieles verantwortlich gemacht wird“, so Klöckner.

Umgekehrt seien die Anliegen von Aktiven in der Umwelt-, Klima- und Tierschutzszene keine „Spinnereien“, sondern ernstzunehmende Anliegen. „Wir wollen das Überleben der landwirtschaftlichen Betriebe für die Zukunft sichern“, betonte Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Dabei führe kein Weg daran vorbei, „dass unsere Land- und Ernährungswirtschaft umweltverträglicher werden muss“. Vertreter der Umweltverbände bekräftigten im Vorfeld ihre Forderungen nach einer grundlegenden Neuausrichtung der Branche.

Der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Werner Schwarz, verwies auf die Veränderungsbereitschaft der Landwirte. Allerdings müssten die Änderungen für die Betriebe „finanziell darstellbar“ sein. Gefragt seien Zukunftspfade, „die den Landwirten eine Bandbreite bieten, in denen sie sich bewegen können und die auch von der Gesellschaft anerkannt und getragen werden“. Dies anzuerkennen und aufeinander zuzugehen, erfordere Kompromisse aller Beteiligten

Langfristig angelegtes Projekt

Der von Kanzlerin Merkel als Reaktion auf die bundesweiten Bauerndemonstrationen des letzten Jahres initiierten Zukunftskommission Landwirtschaft gehören 31 Vertreter von Verbänden und Organisationen aus den Bereichen Landwirtschaft, Wirtschaft und Verbraucher, Umwelt- und Tierschutz sowie der Wissenschaft an. Für die unterschiedlichen Themen sollen Arbeitsgruppen eingerichtet werden.

Für Mitte Oktober ist ein Treffen zum Komplex „Agrarpolitik der Zukunft“ mit dem Schwerpunkt „Gemeinsame Agrarpolitik“ (GAP) angesetzt. Die Bundeskanzlerin will sich im Februar nächsten Jahres über den Zwischenstand der Arbeit der Zukunftskommission informieren, die vom früheren Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Prof. Peter Strohschneider geleitet wird.

Ende Juni 2021 und damit rechtzeitig vor der Bundestagswahl soll der Abschlussbericht vorliegen. Ob und wie es mit der Kommission nach der Wahl weitergeht, bleibt abzuwarten. Teilnehmer sprachen vergangene Woche von einem „langfristig angelegten Projekt“.

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