Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer lässt das Bundesprogramm für den Umbau der Tierhaltung (BUT) auslaufen. Das hat das Agrarressort (BMLEH) letzte Woche in Berlin mitgeteilt. Tierwohlgerechte Schweineställe sollen laut BMLEH künftig wieder über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) gefördert werden. Gefordert hatten dies zuvor bereits einige der unionsgeführten Länderagrarressorts. Deutliche Kritik an der Entscheidung des CSU-Landwirtschaftsministers kam von den Grünen und vom Deutschen Bauernverband (DBV).
Dem BMLEH zufolge hat das Programm bislang nicht die erhoffte Impulswirkung für Investitionen entwickelt. Rainer sprach sogar von einem „Placebo-Programm“. Auch der Haushaltsauschuss des Bundestages hatte zuletzt einen unzureichenden Mittelabfluss moniert und das BMLEH angehalten, das Programm einfacher auszugestalten.
CSU-Minister Rainer will die finanziellen Ressourcen durch eine Überführung in die GAK „in Zeiten knapper Kassen“ bündeln. Mit den Bundesländern will er nun ins Gespräch kommen, damit der Übergang bei der Förderung möglichst reibungslos erfolgt.
Die für investitionswillige Tierhalter relevanten veränderten Fristen will das BMLEH sofort im Bundesanzeiger veröffentlichen.
Das BUT wurde von der Vorgänger- regierung unter Bundeslandwirtschafts- minister Cem Özdemir eingeführt. Gefördert wurden sowohl die Investition als auch die laufenden Mehrkosten der tierwohlgerechteren Haltung. Laut BMLEH wurden bislang nur 271 Anträge für investive und 413 Anträge für konsumptive Förderungen gestellt.
