Im Handelsstreit um die Subventionen für die Flugzeughersteller Airbus und Boeing haben sich die Europäische Union und die Vereinigten Staaten auf einen Kompromiss geeinigt. Wie Medien berichteten, teilte das EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen letzte Woche am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel mit. Dem Vernehmen nach sollen die Strafzölle für fünf Jahre ausgesetzt bleiben. Unter dem Konflikt hatte auch der Agrarsektor gelitten, auf europäischer Seite insbesondere die Weinbranche.
In der Auseinandersetzung hatten beide Seiten Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht und auch Recht bekommen. Nach der Genehmigung durch die WTO hatte der frühere US-Präsident Donald Trump Strafzölle in Höhe von 7,5 Mrd. $ (6,15 Mrd. Euro) gegen Waren und Dienstleistungen aus der EU verhängt. Davon betroffen waren neben Flugzeugteilen auch Nahrungsmittel. So wurde auf Schweinefleisch und Milchprodukte – darunter Käse, ferner auf Olivenöl, Weine und Dosenobst ein Strafzoll von 25 Prozent erhoben. Im Herbst 2020 erließ Washington noch Abgaben auf weitere Weine und auf Spirituosen aus der EU.
Mitte Oktober 2020 erlaubte ein WTO-Urteil dann der Europäischen Union, bis zu rund 3,4 Mrd. Euro an Strafzöllen auf Einfuhren aus den USA zu erheben. Wenige Wochen später verhängte Brüssel zusätzliche Abgaben ebenfalls in Höhe von 25 Prozent unter anderem auf Tomatenketchup, Wein, Nüsse, Schokolade und gefrorenen Fisch aus den Vereinigten Staaten. Auch Traktoren waren davon betroffen.
Wenige Wochen nach Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden hatten beide Seiten im März vereinbart, die im Zusammenhang mit dem Airbus-Boeing-Handelskonflikt erhobenen Strafzölle zunächst für vier Monate auszusetzen. Mit Blick darauf, dass dieses Moratorium im Juli ausgelaufen wäre, hatten zahlreiche Branchenverbände, darunter auch die EU-Dachverbände der Landmaschinenindustrie (CEMA) sowie der Getreidehändler (COCERAL) und der US-Weinhandelsverband (USWTA) eine zügige Einigung in diesem Handelskonflikt angemahnt. Die transatlantischen Beziehungen seien von enormer wirtschaftlicher Bedeutung und müssten geschützt und gepflegt werden, so die Argumentation der Verbände.
