Auch die Land- und Forstwirtschaft profitiert von dem Hilfspaket, das der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD am 3. Juni gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise geschnürt hat. Nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums wurde unter anderem auf Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ein Investitionsförderprogramm von 300 Mio. Euro aufgelegt, mit dem Stallumbauten für die zügige Umsetzung besserer Haltungsbedingungen in den Jahren 2020 und 2021 unterstützt werden sollen.
Gegenstand des Programms sind daher Investitionen, die nicht mit Kapazitätsausweitungen verbunden sind, sondern die beispielsweise zur zeitnahen Umsetzung des Kastenstandurteils eingesetzt werden. Für die Förderung von Stallumbauten sollen entsprechende differenzierte Mindestanforderungen an die jeweiligen Tierhaltungen als „verlässliche Grundlage für Investitionsentscheidungen“ gelten.
Darüber hinaus hat der Koalitionsausschuss weitere 700 Mio. Euro für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder einschließlich der Förderung der Digitalisierung in der Forstwirtschaft und die Unterstützung von Investitionen in moderne Maschinen und Geräte bereitgestellt. Daneben soll eine moderne Holzwirtschaft einschließlich der stärkeren Nutzung von Holz als Baustoff gefördert werden.
Beschlossen wurde außerdem ein massiv beschleunigter 5G-Ausbau, von dem nicht zuletzt die ländlichen Räume profitieren dürften. Für den Aufbau eines flächendeckenden 5G-Netzes bis 2025 will der Bund seine neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mit 5 Mrd. Euro ausstatten, die zusammen mit den Mobilfunkbetreibern die bisherigen „weißen Flecken“ bei der Netzabdeckung beseitigen soll. Das Ziel seien gleichwertige Lebensbedingungen auch auf dem Land und die breite Anwendung von Präzisionslandwirtschaft und Künstlicher Intelligenz auf den Feldern, um beispielsweise passgenau Pflanzenschutz und Düngung zu betreiben und Ressourcen zu schonen, erläuterte das Agrarressort.
Für Klöckner sind die beschlossenen Maßnahmen ein „starkes Signale für die regionale Nachhaltigkeit im besten Sinne: ökonomisch, ökologisch und sozial“. Das Paket verknüpfe konkrete Hilfen und Zusagen für die Land- und Forstwirtschaft und die ländlichen Räume mit gesellschaftlichen Erwartungen.
Zustimmung in der Agrarwirtschaft
Das vom Koalitionsausschuss beschlossene Maßnahmenpaket zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise findet in der Agrarwirtschaft Zustimmung. „Dieses Konjunkturprogramm hilft auch der Land- und Forstwirtschaft“, erklärte DBV-Präsident Joachim Rukwied am 4. Juni in Berlin.
