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Magazin Wirtschaft

EU/USA :

Brüssel setzt auf Normalisierung des transatlantischen Verhältnisses

Kommission hofft auf baldige Beilegung der Handelsstreitigkeiten

Die Europäische Kommission setzt auf eine zeitnahe Beilegung der Handelskonflikte mit den Vereinigten Staaten. Wie eine Sprecherin der Brüsseler Behörde jetzt gegenüber dem Pressedienst Agra-Europe mit Blick auf eine jüngst von der designierten US-Handelsbeauftragten Katherine Chi Tai veröffentlichten Erklärung, wonach Washington zunächst an den Strafzöllen auf EU-Agrarprodukten festhält, klarstellte, ist die EU bereit, sich auf Grundlage der im Dezember in Brüssel verabschiedeten EU-US-Agenda um Lösungen der Handelsstreitigkeiten zu bemühen.

Dies gelte auch für den Konflikt um die Beihilfen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. In Spanien, wo insbesondere die Olivenölerzeuger unter den Strafzöllen der USA leiden, sorgte die Entscheidung Washingtons für Unmut bei den Landwirten, der sich aber gegen Brüssel richtet. Die US-Erklärung folge aus einem „erneuten Versagen“ der europäischen Diplomatie, so der Bauernverband Asaja. Die EU und die spanische Regierung seien nicht in der Lage, diesen nun schon sich lange hinziehenden Konflikt zu lösen, während der Anteil von spanischem Olivenöl auf dem US-Markt unter anderem zugunsten tunesischer Ware stetig schrumpfe. Spaniens Landwirtschaftsminister Luis Planas bat um Geduld. Eine Abschaffung der Zölle brauche Zeit. Er erwarte, dass die EU noch vor Ablauf der Verlängerungsfrist im August mit der neuen US-Regierung verhandle. Durch die Abgaben sind die spanischen Olivenöllieferungen in die USA laut Zahlen von Asaja im vorigen Jahr auf nur noch 700 t zurückgegangen. In den Vorjahren wurden dem Verband zufolge dagegen jeweils bis zu 8.000 t in den Vereinigten Staaten abgesetzt.

Dem Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) von Oktober 2020 zufolge darf die EU bis zu rund 3,4 Mrd Euro an Strafzöllen auf Einfuhren aus den USA erheben. Kurz darauf erließ die Kommission Strafzölle auf US-Waren in Höhe von 25 %, unter anderem auf Tomatenketchup, Wein und Traktoren. Bereits im Oktober 2019 hatte die WTO die USA dazu berechtigt, Sonderabgaben auf EU-Waren im Wert von fast 7 Mrd. Euro jährlich zu erheben. Unmittelbar danach verhängte Washington Strafzölle, unter anderem auf Schweinefleisch, Milchprodukte, Oliven und Wein aus der Gemeinschaft. Ende 2020 erließen die USA noch Strafzölle, unter anderem auf EU-Spirituosen.


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