Bewegung in der Wirtschaftsbeziehung

EU und USA setzen im Boeing-Airbus-Streit Strafzölle für vier Monate aus

Nach dem Regierungswechsel in Washington scheint nun Bewegung im transatlantischen Streit um die Beihilfen für die Flugzeughersteller Boeing und Airbus zu kommen. Wie Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen jetzt nach einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden mitteilte, wurde sich darauf geeinigt, die in diesem Zusammenhang erhobenen Strafzölle zunächst für vier Monate auszusetzen.

Laut von der Leyen wollen beide Seiten diese Zeit nutzen, den Konflikt beizulegen. Einen genauen Zeitpunkt, ab wann das Moratorium in Kraft treten soll, nannte die Brüsseler Behörde allerdings noch nicht. Zunächst hatten die USA nach einem Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) aufgrund unzulässiger Subventionen für den europäischen Flugzeughersteller Airbus ab Oktober 2019 Strafzölle von jährlich fast 7 Mrd. Euro auf EU-Produkte erhoben. Davon betroffen waren neben Flugzeugteilen auch Nahrungsmittel. So wurde auf Schweinefleisch und Milchprodukte, darunter insbesondere Käse, ferner auf Olivenöl, Weine und Dosenobst ein Strafzoll von 25 Prozent erhoben. Im Herbst vorigen Jahres erließ Washington dann auch Abgaben auf weitere Weine sowie auf Spirituosen aus der EU.

Mitte Oktober 2020 erlaubte ein WTO-Urteil dann der Europäischen Union, bis zu rund 3,4 Mrd. Euro an Strafzöllen auf Einfuhren aus den USA zu erheben. Wenige Wochen später verhängte Brüssel zusätzliche Abgaben ebenfalls in Höhe von 25 Prozent unter anderem auf Tomatenketchup, Wein, Nüsse, Schokolade und gefrorenen Fisch aus den Vereinigten Staaten. Auch Traktoren waren betroffen.


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