Magazin Landtechnik

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Einseitige Importbeschränkungen lösen Stahlproblem nicht

Die richtige Antwort auf die Überproduktion bei Stahl sei Kooperation anstelle von einseitigen Maßnahmen, meint Bernd Westphal, Sprecher für Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion.

: Einseitige Importbeschränkungen lösen Stahlproblem nicht

Der Stahlmarkt ist weltweit unter Druck.

Sollten die USA wie angekündigt Strafzölle gegen Stahlimporte erheben, wird die Europäische Union angemessen und geschlossen reagieren müssen. Davon ist Bernd Westphal, Sprecher für Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, überzeugt.

Eine mögliche Reaktion könne eine Beschwerde vor der Welthandelsorganisation WTO als auch Beschränkungen für ausgewählte US-amerikanische Produkte ein. Dennoch könnten weder die US-amerikanische Seite noch die Europäische Union ein Interesse an einem Handelskonflikt haben. Es bleibe weiterhin zu hoffen, dass bei US-Präsident Trump ein Umdenken stattfindet.
„Sowohl die USA als auch EU und Deutschland sind von weltweiten, staatlich subventionierten Überkapazitäten bei Stahl im Weltmarkt betroffen. China allein produziert so viel Stahl, wie der Rest der Welt zusammen“, sagt Westphal.

Einseitige Importbeschränkungen könnten das Problem nicht lösen. Dagegen könnte ein kooperatives Zusammenwirken wie in dem von Deutschland initiierten internationalen Stahlforum der G-20 Staaten einen Kompromiss mit verbindlichen Abbaupfaden erarbeiten, an dem sowohl die USA, aber auch China beteiligt seien müssten.

Am 1. März hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, Stahl- und Aluminiumimporte auch aus der Europäischen Union in Zukunft mit höheren Zöllen zu belasten: Für Stahl soll demnach ein Zoll von 25 Prozent, für Aluminiumprodukte ein Zoll von 10 Prozent erhoben werden. Die Kommission hat am Mittwoch eine gemeinsame europäische Reaktion beraten. „Wir erwarten einen zeitnahen Dialog zu den Handelsthemen, um eine Schraube von Zöllen und Protektionismus zu vermeiden. Amerikanische Importe aus der EU und Deutschland mit Handelsschranken zu belegen und sie mit Gründen der nationalen Sicherheit zu rechtfertigen, ist blanker Unsinn und inakzeptabel“, so Westphal. 


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